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Taggenaues Schmerzensgeld: Warum der BGH eine Formel ablehnt
Schmerzensgeld darf nach dem BGH nicht schematisch anhand eines taggenauen Geldtarifs berechnet werden. Im Urteil vom 15. Februar 2022 verlangte er eine Gesamtbetrachtung der konkreten Verletzung und ihrer Folgen. Das Berufungsurteil wurde aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Der BGH setzte damit keinen eigenen endgültigen Betrag für den zugrunde liegenden Unfall fest.
01 / WAS WAR PASSIERT?
Der konkrete Sachverhalt.
Ein Unfallhelfer erlitt erhebliche Verletzungen und musste wiederholt stationär behandelt werden. Nach anhaltenden Komplikationen wurde der rechte Unterschenkel amputiert. Die Vorinstanzen hatten unterschiedliche Schmerzensgeldbeträge angesetzt.
02 / DIE ENTSCHEIDUNG IM ORIGINAL
Einzelfallentscheidung – kein Schmerzensgeldtarif.
Verfahrensart: Urteil mit Zurückverweisung. Gerichtsdatum: 15.02.2022. Dieses Datum ist nicht das Veröffentlichungsdatum des Artikels.
| Gericht | Datum | Aktenzeichen | Verletzung | Betrag / Ergebnis | Primärquelle |
|---|---|---|---|---|---|
| BGH | VI ZR 937/20 | Schwere Unfallverletzungen und spätere Unterschenkelamputation | Keine eigene endgültige Betragsfestsetzung Der BGH hob das Berufungsurteil auf und verwies die Sache zurück. Er beanstandete die taggenaue Berechnung und verlangte eine Gesamtbetrachtung. Ein Betrag der Vorinstanz ist deshalb kein vom BGH abschließend bestätigter Tarif. | Amtlicher Entscheidungstext Leitsätze; Rn. 1–3, 8 ff. |
Der BGH hob das Berufungsurteil auf und verwies die Sache zurück. Er beanstandete die taggenaue Berechnung und verlangte eine Gesamtbetrachtung. Ein Betrag der Vorinstanz ist deshalb kein vom BGH abschließend bestätigter Tarif.
03 / WAS DER FALL ZEIGT
Warum die Zahl der Behandlungstage den Fall nicht abbildet
Dem Verfahren lagen schwere Unfallverletzungen mit langwieriger Behandlung und einer späteren Unterschenkelamputation zugrunde. Eine Berechnung, die einzelne Zeitabschnitte schematisch bepreist, kann die individuelle Gesamtbelastung nicht ersetzen. Die Bewertung muss die konkreten Auswirkungen zusammenführen, statt aus Tagen einen scheinbar verlässlichen Tarif zu bilden.
Das Urteil ist zugleich eine Grenze für Online-Rechner. Ein Formular kann Beschwerden ordnen und veröffentlichte Entscheidungen auffindbar machen. Es kann daraus jedoch keinen verbindlichen Anspruch ausrechnen. Auch die Beträge der Vorinstanzen sind nach der Aufhebung nicht als abschließend vom BGH bestätigte Ergebnisse auszugeben. Unsere Vergleichsfälle nennen deshalb Originalbeträge und den jeweiligen Verfahrensstand.
So prüfen Sie die Vergleichbarkeit.
- Befund abgleichen: Vergleichen Sie die festgestellten Verletzungen und den Verlauf, nicht nur das Diagnosewort.
- Ergebnis richtig lesen: Unterscheiden Sie Forderung, frühere Zahlung, Gesamtbetrag und noch offene Nachzahlung.
- Haftung mitdenken: Prüfen Sie, ob die Entscheidung Mitverschulden, eigene Tiergefahr oder andere Besonderheiten berücksichtigt.
Diese Entscheidung ist ein Beispiel, keine Spanne und keine Kaufkraftanpassung. Sie ersetzt keine Prüfung Ihres Sachverhalts und garantiert kein Ergebnis.
Grundlagen: Anspruch, Fristen & Vergleich · Unterlagen und NachweiseQuellen und rechtliche Grundlagen.
BGH, Urteil mit Zurückverweisung vom 15.02.2022, VI ZR 937/20
Amtlicher Entscheidungstext; Fundstelle: Leitsätze; Rn. 1–3, 8 ff..
Die gesetzlichen Links ordnen die behandelten Rechtsfragen ein. Der jeweilige Betrag und die konkreten Feststellungen stammen aus der verlinkten Gerichtsquelle. Die besprochenen Verfahren werden nicht als eigene Mandate oder Erfolge der Kanzlei dargestellt.
Autor: Rechtsanwalt Uğur Demirel, Rechtsanwaltskammer Hamm. Redaktionsgrundsätze und Korrekturhinweise.